Sven Mielke

AfD · Kommunalpolitik · LFA3 · BFA10

Nutzungsbedingungen

Stand: 4. September 2026

Diese Nutzungsbedingungen gelten für den Abruf und die Nutzung der Website https://svenmielke.de („Website“). Sie richten sich an alle Besucherinnen und Besucher. Ein Vertrag über entgeltliche Leistungen kommt durch den bloßen Besuch nicht zustande.

1. Anbieter

Anbieter und Verantwortlicher der Website ist:

Sven Mielke
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00000 Bergneustadt
E-Mail: E-Mail anzeigen

Weitere Pflichtangaben stehen im Impressum.

2. Art des Angebots

Die Website ist ein persönliches, redaktionelles Angebot von Sven Mielke mit Informationen zu beruflichen, technischen und kommunalpolitischen Themen. Sie ist Diese Website ist ein privates Angebot von Sven Mielke und nicht das offizielle Angebot der AfD.

Es handelt sich nicht um einen Onlineshop, kein soziales Netzwerk und kein Forum. Es gibt keine öffentliche Registrierung und keine Möglichkeit für Besucher, eigene Beiträge, Kommentare oder Dateien hochzuladen.

3. Zulässige Nutzung

Besucher dürfen die öffentlich erreichbaren Seiten aufrufen, lesen und im Rahmen des üblichen Browsings technische Kopien im Arbeitsspeicher und Cache anlegen.

Unzulässig sind insbesondere:

  • Angriffe auf die Verfügbarkeit, Integrität oder Sicherheit der Website
  • automatisiertes massenhaftes Abrufen, das den Betrieb beeinträchtigt (über übliche Suchmaschinen hinaus)
  • das Auslesen nicht öffentlich bereitgestellter Schnittstellen
  • das Verbreiten der Inhalte unter eigenem Namen ohne Zustimmung

4. Urheber- und Nutzungsrechte

Texte, Fotos, Grafiken, das Layout und der Quellcode der öffentlich sichtbaren Darstellung sind urheberrechtlich geschützt, soweit nicht anders gekennzeichnet. Rechteinhaber ist Sven Mielke, sofern einzelne Inhalte nicht ausdrücklich Dritten zugeordnet sind.

Jede über das gesetzlich erlaubte Zitat (§ 51 UrhG) hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitung bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters. Das Setzen eines einfachen Hyperlinks auf öffentlich erreichbare Seiten ist gestattet, solange der Eindruck einer eigenen oder offiziellen Parteiseite nicht erweckt wird.

5. Inhalte und Meinungsäußerung

Beiträge geben die persönliche Auffassung des Anbieters wieder. Sie stellen keine Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung dar. Trotz Sorgfalt kann Vollständigkeit oder Aktualität nicht zugesichert werden.

6. Externe Links

Die Website kann auf Angebote Dritter verweisen (zum Beispiel TikTok oder Instagram). Für deren Inhalte sind die jeweiligen Betreiber verantwortlich. Beim Verlassen dieser Website gelten deren Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen.

7. Verfügbarkeit

Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Wartung, Störungen bei Hosting, Speicher oder Dritt-APIs können den Zugriff vorübergehend einschränken.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt werden, deren Erfüllung die Nutzung der Website erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Besucher regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.

Die Haftung für den Verlust von Daten ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger, dem Risiko angemessener Datensicherung entstanden wäre. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

9. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Rechtsgrundlagen, Empfängern, Speicherdauer und Ihren Rechten nach der DSGVO enthält ausschließlich die Datenschutzerklärung. Diese Nutzungsbedingungen ersetzen die Datenschutzerklärung nicht und begründen keine Einwilligung in Tracking oder Werbung.

Der bloße Besuch der öffentlich erreichbaren Seiten setzt kein Nutzerkonto voraus. Soweit beim Aufruf technisch notwendige Verbindungsdaten anfallen, richtet sich deren Verarbeitung nach der Datenschutzerklärung.

10. Änderungen

Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen anpassen, wenn sich das Angebot, die Technik oder die Rechtslage ändert. Die jeweils geltende Fassung ist auf dieser Seite mit Datum gekennzeichnet. Für den laufenden Besuch gilt die zum Zeitpunkt des Abrufs veröffentlichte Fassung.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

Ist der Besucher Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.